Dr. Thorsten Rudolph begann bei dem Neujahrsempfang der SPD Untermosel seine Rede sehr anschaulich mit den Worten „das Jahr 2026 habe nicht vorsichtig mal an die Tür angeklopft, es habe die Tür gleich ohne weiteres eingetreten“ und führte die Zuhörer gewohnt geschickt durch die ersten Tage es politischen Berlin. Mit Venezuela, Iran und Grönland habe das Jahr heftig begonnen, das transatlantische Bündnis sei so ein wenig in Auflösung. Rudolph ist davon überzeugt, dass wir mittelfristig als Europa dringend die sicherheitspolitische Abhängigkeit reduzieren, wir müssen selbständig werden. Man habe mit dem Deutschland-Fond eine Art „Dachmarke“ mit einer Reihe von Instrumenten geschaffen, u.a. auch für Kommunen und deren Wärmeplanung. Rudolph wagte anschließend noch einen ehrlichen Blick in die Investitionen in die Infrastruktur. „Wir haben in den letzten 25 bis 30 Jahren auch die Infrastruktur verkommen lassen. Wir haben einfach 400 bis 600 Mrd. nicht in dieses Land investiert, was wir hätten investieren müssen, damit die Infrastruktur auf einem Niveau bleibt.“ Wir haben in Deutschland 4.500 marode Autobahnbrücken, Winningen sei da nur ein Beispiel. Es würde noch zwei/drei Jahre dauern bis das was da auf den Weg gebracht wird, auch wirklich los geht und wird sich auch auf die Wirtschaft auswirken. „Das war eine langjährige Forderung der SPD dass diese Investitionen endlich gibt“, das müsse man schon deutlich sagen so Rudolph.
Best Case Szenario
Wir brauchen Wachstum, wir müssen uns die Subventionen anschauen insbesondere die Klimaschädlichen und die Förderprogramme ansehen, um das alles 2026 hinzubekommen. Dazu zählt auch die sozialen Sicherungssysteme sich anzusehen und auch die Kostendynamik rausbekommen. Das alles wird Belastungen mit bringen die sozial gerecht verteilt sein müssen. Man müsse sich dann auch die Steuern anschauen. Unternehmen seien in Deutschland im internationalen Vergleich hoch besteuert, Vermögen sehr sehr niedrig. Alle anderen Länder würden es umgekehrt machen. Wir brauchen ein Gesamtpaket auf das sich beide Parteien einigen können, das muss man die nächsten 6 Monate mit beiden Parteien hinbekommen.
Mit seinem letzten Blick schaute Rudolph auf Rheinland-Pfalz, wo wir noch eine breite Zustimmung zu dem politischen Prozess haben. Ein Land mit guten sozialen Aufstiegsmöglichkeiten mit guter Bildung. Damit schaffte Rudolph den Übergang zu dem Wahlkampf von Nico Cordes der über seine kommunalpolitische Tätigkeit schon einiges an Erfahrungen sammeln konnte, aber auch durch seine Tätigkeit als Realschullehrer und Lehrbeauftragter gerade was die Bildungsthemen angeht ein Spezialist ist.
Demnächst: Ein Jahr Landrat Boos
